Angela Merkel: “Erste Phase der Pandemie liegt hinter uns”

Kanzlerin Merkel hat weitreichende Lockerungen in der Corona-Krise verkündet. Die erste Phase sei überstanden. Trotzdem müssten die Kontaktbeschränkungen bis 5. Juni verlängert werden – mit kleinen Änderungen.

Die Entwicklung in der Corona-Pandemie ist nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel trotz erster Öffnungsschritte bei den Beschränkungen gut. “Wir haben die erste Phase der Pandemie hinter uns”, sagte sie auf einer Pressekonferenz. Man stehe aber noch vor einer langen Auseinandersetzung mit dem Virus. Daher sei es weiterhin wichtig, Abstand zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Raum zu tragen. Das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sei erreicht worden, sagte Merkel. Daher habe man weitere Öffnungsschritte beschließen können.

Geeinigt haben sich Merkel und die Ministerpräsidenten auf eine Öffnung aller Geschäfte in Deutschland – unabhängig von ihrer Ladenfläche. Es soll nun Vorgaben geben, wie viele Kunden und Verkäufer sich im Laden aufhalten dürfen. Auch die weitgehenden Besuchsbeschränkungen für Kliniken, Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen in der Corona-Krise sollen bundesweit begrenzt gelockert werden. Der Spielbetrieb in der ersten und zweiten Bundesliga kann wieder aufgenommen werden. Voraussichtlich ab Mitte Mai können demnach wieder Geisterspiele stattfinden.

Schwelle für Rückkehr zum Lockdown

Die Obergrenze von 50 Neu-Infektionen auf 100.000 Einwohner soll das Limit sein. Wenn diese Verfolgbarkeit gegeben sei, könne die Infektion nicht mehr so leicht entgleiten. Die Bundesländer ihrerseits übernehmen die Verantwortung für reaktionsschnelle Maßnahmen, wenn die Grenze überschritten wird und setzen ein konsequentes Beschränkungskonzept um. Dafür dürfen sie aber selbst entscheiden, welche Maßnahmen wieder eingeführt werden.

Schulen schrittweise geöffnet

Allen Schülern soll schrittweise unter Auflagen bis zu den Sommerferien eine Rückkehr an die Schulen ermöglicht werden. Dazu hat Kultusminiserin Susanne Eisenmann schon einen Plan vorgelegt.

Tracing App

In der Schalte wurde die “doppelte Freiwilligkeit” des Einsatzes sowie einer möglichen Datenweitergabe an das Robert-Koch-Institut betont. Gebe ein Bürger die Daten nicht frei, habe dies keinen negativen Einfluss auf die Nutzungsmöglichkeiten der App. Ein konkreter Termin zur Einführung der App wird nach wie vor nicht genannt.